Am 3. Oktober 1990 vollzog sich die deutsche Einheit durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland. Vorausgegangen waren damals friedliche Proteste der DDR-Bevölkerung. Diese werden heute in zahlreichen Politikerreden gelobt und gewürdigt – und das in Zeiten, in denen Demonstrationen gegen ein umstrittenes Bauvorhaben in Stuttgart mit staatlicher Gewalt bekämpft werden.
Die Zeiten ändern sich also. Das beweist auch eine Sonderpublikation des Statistischen Bundesamtes mit dem Namen „20 Jahre Deutsche Einheit – Wunsch oder Wirklichkeit“ . Zu den interessanten Ergebnissen dieser Veröffentlichung gehört, dass die Bevölkerungszahl in den nicht mehr ganz so „neuen“ Ländern seit 1990 um 1,7 Millionen Menschen zurück gegangen ist. Eine stetige Wanderung in Richtung Westen, die ohne Ausnahme in jedem Jahr zu verzeichnen war.
20 Jahre besteht bald auch der Solidaritätszuschlag. Eingeführt wurde er 1991, um die Kosten der Einheit aufzufangen. Seitdem müssen die Bürger dieses Landes – mit Ausnahmen 1993 und 1994 – jedes Jahr bis zu 5,5 Prozent ihrer Lohnsteuer dafür berappen. Doch die Einnahmen des Bundes von derzeit insgesamt mehr als zehn Milliarden Euro pro Jahr sind in Wahrheit gar nicht zweckgebunden.
Eine Beendigung dieses Etikettenschwindels ist also wünschenswert. Politische Diskussionen und gerichtliche Auseinandersetzungen gibt es diesbezüglich schon lange. Eine Abschaffung scheint wegen der angespannten Haushaltslage derzeit nicht durchsetzbar, doch vielleicht eine Umbenennung? Gäbe es zur 25jährigen Einheitsfeier keinen „Soli“ mehr, wäre dies für das Zusammenwachsen des Landes gewiss förderlich.
von bunter hund
04 Okt 2010 um 23:03
da sollte man wirklich mal drüber nachdenken, in vielen ostdeutschen städten sieht es mittlerweile besser aus als im westen, alles hübsch saniert