Der Wochenendausflug auf die Skihütte war großartig. Noch immer gut gelaunt füllt man den Überweisungsauftrag für den Bekannten aus, der die Miete ausgelegt hat: „Danke für das bombige Wochenende“ sollte da als Verwendungszweck genügen. Mit der guten Stimmung ist es dann jedoch schnell vorbei, denn ein paar Tage später stehen amerikanische Terrorfahnder vor der Tür. Ein konstruierter Fall – nach dem Wunsch der USA zur Überwachung des europäischen Finanzverkehrs aber durchaus möglich.
Doch dieser Praxis hat das Europäische Parlament nun vorerst einen Riegel vorgeschoben. 378 Abgeordnete stimmten in Straßburg gegen das umstrittene Swift-Abkommen, lediglich 196 Politiker waren dafür. Swift steht für den Finanzdienstleister „Society for worldwide interbank financial telecommunication“ und hat seinen Sitz in Belgien. Von dort werden täglich 15 Millionen Banktransaktionen zwischen mehr als 8000 Instituten abgewickelt.
Die USA wollten durch das Abkommen den automatischen Zugriff auch auf alle europäischen Daten mit der Begründung, dass dies der Terrorabwehr diene. Nun haben der Datenschutz und die Verhältnismäßigkeit fürs Erste gesiegt. Interessant wäre es jedoch, noch zu wissen, wie die Amerikaner reagierten, wenn Europa im Gegenzug den Zugriff auf alle US-Finanztransaktionen für sich fordern würde.
von Broker
16 Feb 2010 um 20:18
na na herr reich. Ihr szenario ist ein wenig trivial gewählt. da sind wir besseres von Ihnen gewohnt ;o)