Keiner zieht die Notbremse

Sonnenschein, knapp 20 Grad, Marienkäfer krabbeln am Fenster, Menschen sitzen lesend auf Parkbänken oder genießen ein Eis in der Mittagspause. Was sich anhört wie ein schöner Frühlingstag findet genau heute in Deutschland statt – an einem 20. November, kurz vor Eröffnung der Weihnachtsmärkte. Normalerweise dominieren um diese Jahreszeit Nachtfröste, Glätte, Schneeregen und Nebel das Wetter, doch das alles scheint weit weg.

Die Klimakatastrophe soll daran schuld sein. Doch hierzulande wirkt der Durchschnittsbürger eher erfreut über diese offensichtliche Änderung des Klimas, von einer Katastrophe spricht jedenfalls keiner. Doch diese findet woanders statt: Die abschmelzenden Polkappen, der deutliche Anstieg des Meeresspiegels in tiefer gelegenen Küstenregionen mit verheerenden Fluten und lange Trockenperioden in vielen Gebieten der Erde lassen sich nicht mehr verleugnen.

Im Dezember gibt es deshalb einen Klimagipfel. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen treffen sich die Verantwortlichen dieser Welt zur Rettung ebendieser. Doch schon vor Beginn dieser Veranstaltung hat sich Ernüchterung breit gemacht, denn der angestrebte Weltklimavertrag wird scheitern. Statt eines konkreten Abkommens wieder nur Willenserklärungen – ein weiterer Rückschlag für den dringend notwendigen Klimaschutz.

Es ist zu befürchten, dass die Industriestaaten – und davon gibt es immer mehr – erst dann aufwachen, wenn es zu spät ist. Das mag wohl in der Natur des Menschen liegen. Doch das jetzige Handeln ist einfach zu zaghaft, die Sünder in der weltweiten Klimabilanz müssen stärker zur Kasse gebeten werden. Sonst könnte es schon bald für alle ein böses Erwachen aus den Frühlingsträumen geben.

Der Rat der Weisen

Wenn eine Privatperson durch besondere Umstände einen großen Berg Schulden anhäuft, dann kommt dieser Mensch im Normalfall nicht auf Idee, freiwillig auch noch seine Einnahmen zu verringern. Anders verhält es sich offensichtlich bei Staatshaushalten, insbesondere hierzulande. Durch Finanzkrise und Bankenmisere verursacht, steigt die Verschuldung Deutschlands enorm an. Und trotzdem sollen die Steuern gesenkt werden.

Das hat die neue Bundesregierung zumindest den Wählern versprochen und auch nach den Wahlen in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt. Mindereinnahmen in deutlich zweistelliger Milliardenhöhe wären die Folge der Bürgerentlastungen. Tragen soll sich dies durch einen zu erhoffenden Aufschwung – ein durchaus wackeliges Konstrukt.

Das sieht auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage so. Die auch gerne als „Wirtschaftsweisen“ bezeichneten Ökonomen kritisieren die Pläne der Regierung auf mehr als 400 Seiten ungewohnt stark – es fallen Worte wie unseriös, mutlos und nichtssagend. Beauftragt werden die Weisen übrigens von der Regierung selbst, dementsprechend kühl nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel das Gutachten heute in Empfang.

Die fünf Mitglieder des Rats fordern darin eine möglichst rasche Konsolidierung des Staatshaushalts. Dazu empfehlen sie neben deutlichen Einsparungen bei den öffentlichen Ausgaben auch die Erhöhung der Steuern – also genau das Gegenteil der Koalitionspläne. So wird Deutschland in den kommenden Jahren deutlich über der erlaubten Verschuldungsrate der Europäischen Kommission liegen – es droht ein Defizitverfahren.

Stählerne Hoffnung

Das Geschacher um den Automobilhersteller Opel bestimmt auch diese Woche die Schlagzeilen der Wirtschaftsmedien. Fast verdrängt wurde dadurch eine andere, ebenso interessante Meldung. Der angeschlagene Modekonzern Escada scheint gerettet, seine Zukunft liegt jedoch in den Händen der indischen Mittal-Familie – bisher eher bekannt für ihr Wirken in der Stahlbranche.

Escada stand lange Zeit für Luxusmoden, viele prominente Frauen trugen die international bekannte Marke. Doch das Unternehmen ging zuletzt nicht mehr mit der Mode, die Kollektionen wurden in der Branche zunehmend als langweilig angesehen. Verluste und Schulden häuften sich, im Sommer musste der Konzern dann Insolvenz anmelden. Mehrere Unternehmen und Investoren waren am Einstieg bei Escada interessiert, das Bieterrennen machten nun etwas überraschend die Inder.

Der bekannte Stahlunternehmer und Multimilliardär Lakshmi Mittal ist sicherlich als branchenfremd zu bezeichnen, doch seine Schwiegertochter Megha, eine ehemalige Investmentbankerin, soll demnächst im Aufsichtsrat bei Escada das Sagen haben. Unternehmenschef bleibt allerdings Bruno Sälzer, der die Mittal-Familie als „Wunschpartner“ bezeichnete.

Auch an Sälzers Konzept einer breiteren Aufstellung soll vorerst festgehalten werden. Fraglich allerdings, ob die Marke und damit das Traditionsunternehmen langfristig zu retten sind. Zu schwer wiegen die strategischen Fehler der Vergangenheit, zu stark tobt der Preiskampf auf dem Modemarkt. Doch vielleicht kann Escada mit seinen neuen Eigentümern ja den großen indischen Markt erobern.

Eine Region rückt zusammen

Krisenzeiten erfordern oft besondere Maßnahmen. Für zehn südostasiatische Staaten Grund genug, eine gigantisch große Freihandelszone zu planen. Nach europäischem Vorbild wollen sich Länder wie China, Japan und Südkorea, aber auch Indien und Australien zusammenschließen – das Gebiet würde insgesamt etwa ein Drittel des weltweiten Bruttosozialproduktes ausmachen.

Das ist das beeindruckende Ergebnis mehrerer Gipfeltreffen dieser Staaten in Thailand. Chinas Einfluss in der Region würde durch diese Abkommen weiter zunehmen, westliche Staaten und darunter vor allem die USA könnten die Leidtragenden dieser neuen Wirtschaftszone sein. Nur Japan scheint daran nicht sonderlich interessiert zu sein, zu stark sind die Verbindungen mit dem amerikanischen Partner gewachsen. Australien plädiert dagegen für einen Mittelweg.

Doch die nachhaltige Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der globalen Wirtschaft wird hier erneut deutlich. Aus der Wirtschaftskrise scheint Asien sowieso schon gestärkt hervorzugehen, die Erholung verläuft hier deutlich fortgeschrittener als in den westlichen Ländern. Die meisten Staaten der Boomregion haben schon fast wieder ihre hohen Wachstumszahlen aus der Zeit vor der Finanzkrise erreicht.

Mit dem geplanten Zusammenschluss zu einer riesigen Wirtschaftsregion, in der die Hälfte der Menschheit leben wird, ist ein weiterer Schritt getan, der die Position der USA als führende Wirtschaftsmacht gefährden kann. Ende des Jahres kommt es zu einem erneuten Treffen der südostasiatischen Staaten, diesmal in Australien – dann sollen die Pläne weiter konkretisiert werden.

Aus dem Hut gezaubert

Die neue Bundesregierung wartet mit Überraschungen personeller Art auf. Karl-Theodor zu Guttenberg, bisher Wirtschaftsminister und gewiss ein Hoffnungsträger der schwarz-gelben Koalition, soll Verteidigungsminister werden, während der bisherige Innenminister Wolfgang Schäuble das Finanzressort übernimmt. Inhaltlich jedoch blieben die großen, wegweisenden Reformpläne bisher aus.

Das gilt jedoch nicht für den Gesundheitsbereich. Mit Philipp Rösler stürmt hier ein Nachwuchsmann an die Spitze des Ministeriums. Und plötzlich taucht ein Wort auf, das man schon in der Mottenkiste der Politikervorschläge wähnte: die Kopfpauschale. Nach einer Idee des ehemaligen Wirtschaftsweisen Bert Rürup soll demnach jeder Versicherte eine monatliche Pauschale an seine Krankenkasse entrichten – unabhängig von seiner Gehaltshöhe.

Zu ungerecht – hieß es vor vier Jahren, das Konzept verschwand. Nun ist es plötzlich und unerwartet wieder da. Für das Jahr 2011 wird die Einführung einer solchen Kopfpauschale in Aussicht gestellt, für viele Krankenversicherte bedeutet das eine Kostensteigerung. „Eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie und einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen“, heißt es dazu im Koalitionsvertrag. Immerhin: die Beiträge einkommensschwacher Arbeitnehmer sollen sozial ausgeglichen werden.

Wie dieser Ausgleich allerdings konkret aussehen soll, ist noch unklar. Womöglich könnte dies über Steuerentlastungen geschehen. Doch Kritiker sehen bereits den Krankenversicherungsschutz von Millionen Menschen gefährdet. Soweit wird es vielleicht nicht kommen, es bleibt aber genau zu beobachten, wie sich dieser zunächst sehr radikal anmutende Systemwechsel im Detail darstellen soll.

Auf dem Abstellgleis

Die Bundesbank findet sich in den Schlagzeilen wie lange nicht mehr. Das hängt aber nicht mit strategisch wichtigen Entscheidungen zusammen, sondern mit der verbalen Eskalation durch ein umstrittenes Vorstandsmitglied. Doch der ehemalige Berliner Finanzsenator wurde zurechtgestutzt und verlor ein wichtiges Ressort – dem Sprücheklopfer bleiben nun nur noch die Bereiche Risiko-Controlling und Informationstechnologie.

Zurechtgestutzt wurde aber auch die Deutsche Bundesbank selbst – das allerdings schon vor Jahren. Mit der Einführung des Euro ging die geldpolitische Verantwortung auf die Europäische Zentralbank über. Und seitdem befindet sich die 1957 gegründete Bank in einer Art Rechtfertigungszwang. Wozu wird sie überhaupt noch gebraucht?

„Die Bundesbank informiert Medienvertreter und die deutsche Öffentlichkeit über Strategie und Beschlüsse des EZB-Rats“, heißt es auf der Homepage zu den wesentlichen Aufgaben der Institution. Zwar werden dort auch wichtigere Gründe, etwa die Geldversorgung, genannt, doch ob das allein noch die Beschäftigung von mehr als 10.000 Mitarbeitern rechtfertigt, erscheint fraglich.

Nun hat sich diese Identitätskrise weiter verschärft, 14 der immer noch 47 Filialen sollen geschlossen werden. Gegen diese Sparpläne protestierten in dieser Woche 1500 Banker öffentlich. Wie zuvor die Kollegen der Geschäftsbanken gingen sie in Frankfurt auf die Straße – in der Geschichte der Zentralbank allerdings ein einmaliger Vorgang. Doch es besteht auch Hoffnung für die Bundesbank: Unter der neuen Bundesregierung könnte die derzeit mit der Bafin geteilte Bankenaufsicht komplett in ihre Verantwortung fallen.

Klarmachen zum Wenden

Australien hat es vorgemacht. Als erste große Industrienation hat die heimische Notenbank den Leitzins wieder erhöht. Vom Rekordtief 3,0 Prozent ging es einen Viertelpunkt hinauf. Die Konjunktur in dem Land springt wieder an, die Wirtschaft auf dem fünften Kontinent war jedoch auch nicht so stark von der Krise betroffen wie in den meisten anderen Regionen. Weitere Zinserhöhungen werden in Australien bereits erwartet.

In Europa ist man noch nicht so weit. Trotz eines sich aufhellenden Konjunkturhimmels beließ die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Leitzins bei 1,0 Prozent. An eine Erhöhung sei vorerst auch nicht zu denken, hieß es – nicht vor Mitte des nächsten Jahres, so lauten die Prognosen der meisten Zinsexperten. Mit dieser Niedrigzinspolitik soll der zarte Aufschwung nachhaltig gestützt werden.

Doch ein früheres Gegensteuern könnte schon bald notwendig sein, um die drohende Inflationsgefahr rechtzeitig in den Griff zu bekommen. Noch zeigen die Preisteuerungsindizes diese Entwicklung zwar nicht an, doch durch die vielen Konjunktur- und Bankenrettungsprogramme ist eine enorme Liquidität im Markt – die steigenden Aktienkurse sprechen für sich.

Die EZB sieht sich trotzdem als Herr der Lage an. Jederzeit könne man handeln, um die Preise weiter stabil zu handeln. Szenarien, die von Inflationsraten in den nächsten Jahren von weit über den als erträglich angesehenen zwei Prozent ausgehen, scheinen die Zentralbanker zumindest offiziell auszuschließen. Schwappt eine solche Teuerungswelle allerdings aus den USA nach Europa, dann sind die Mittel der EZB sowieso nur begrenzt.

Die Boni des kleinen Bankers

Eine besondere Begleiterscheinung der Wirtschaftskrise sind die hohen Bonuszahlungen an Investmentbanker. Schrieben viele Medien vor ein paar Jahren oft noch euphorisch über die wilden Partys in London oder Frankfurt in den Tagen der Auszahlungen, kehrte sich die Berichterstattung nun schnell in Unverständnis und Häme um. Beispiele für übertriebene und ungerechtfertigte Boni gibt es sicherlich genug, doch die Kritik daran ist nur eine symbolische, denn die Wurzeln der Krise liegen woanders.

Ausbaden müssen diese Auswüchse nun allerdings die ganz normalen Bankangestellten. Auch diese wollen mehr Geld – wenn auch auf ganz anderem Niveau als gehypte Spitzenbanker und abgezockte Investmentprofis. Das Zauberwort heißt hier – und das klingt nun überhaupt nicht sexy –Tarifverhandlungen.

Vor einem halben Jahr gab es laut Tarifvertrag für die knapp 250.000 Beschäftigten privater und öffentlicher Banken die Einigung auf 2,5 Prozent mehr Gehalt und eine Einmalzahlung – alles rückwirkend zum November. Nun demonstrieren die ersten Banker erneut. Die Hauptforderungen der Gewerkschaft Verdi lauten diesmal: Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen, eine Verlängerung der Altersteilzeit und Standortsicherungen.

Doch eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht. Der Vorschlag, auch einen Rettungsschirm für die Angestellten zu schaffen, stößt bei den Arbeitgebern erwartungsgemäß auf wenig Gegenliebe. Vor allem bei den Landesbanken ist die Sorge vor einem Stellenkahlschlag jedoch groß – Jobsicherheit steht hier schon lange höher im Kurs als irgendwelche Bonuszahlungen.

Eine neue Regierung für eine alte Welt

Die ehemalige Industriestadt Pittsburgh an der US-Ostküste hat sich zu einem Hightech-Standort gemausert. Früher Stahlmetropole, dominieren heute vor allem Unternehmen aus den Bereichen Biotech und Gesundheit. Ein spannender Ort also, der für Strukturwandel und Veränderung steht. Wie geschaffen für das Treffen der selbst ernannten 20 wichtigsten Staaten der Welt.

Dass sich auch das globale Wirtschaftssystem wandeln muss, ist spätestens seit der Finanzkrise allen Beteiligten klar. Die hohen Erwartungen an die Staats- und Regierungschefs wurden im Vorfeld aber auch durch die leidige Erfahrung vergangener Treffen getrübt, bei denen meistens nur wenig herausgekommen ist. Nun ist der Handlungsbedarf jedoch so groß, dass konkrete Resultate nicht erneut ausbleiben durften.

Das wichtigste Ergebnis: Die G20-Länder sehen sich als neue Weltregierung, die künftig gemeinsam den globalen Kurs für alle wichtigen Wirtschaftsfragen abstecken möchte. Zunächst einmal bedeutet das wohl den Abschied der bisher dominierenden G7- und G8-Gruppen. Endlich dürfen nun auch die immer noch als Schwellenländer bezeichneten Wachstumsriesen China und Indien mitbestimmen. Das ist sicherlich ein Fortschritt.

Hinzu kommen die Aufräumarbeiten nach der Krise: Schärfere Regeln für die Finanzmärkte, mehr Transparenz für alle Marktteilnehmer und ein höheres Eigenkapital der Banken lauten die Forderungen. Starkes und stetiges Wachstum soll dabei weiterhin das gemeinsame Ziel sein. Immerhin ist der deutliche Einbruch der Volkswirtschaften mittlerweile gestoppt, viele Länder melden ein Ende der Rezession, auch die Börsenkurse befinden sich im Aufwind.

Vielleicht nur eine trügerische Ruhe, doch für das Gipfeltreffen in Pittsburgh sicher ein ideales Umfeld. Gastgeber Barack Obama zeigte sich zufrieden. Die Weltwirtschaft sei dank der Konjunkturprogramme der G20-Staaten vor dem Abgrund gerettet, stellte der US-Präsident fest. Mahnte aber auch, künftig besser aufzupassen, dass sich Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Entscheidend ist dabei jedoch das Verhalten der einzelnen Staaten – denn Gesetze machen kann die neue Weltregierung nicht.

Gute Banken, schlechte Banken

Ein Jahr nach dem Zusammenbruch der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers und der damit offen zu Tage getretenen Wirtschaftskrise ist es für viele an der Zeit, Bilanz zu ziehen: Welche Banken haben diese schwere Phase solide überstanden und welche Institute leiden noch immer unter den Folgen der Misere am Finanzmarkt?

Eine Studie beantwortet nun die Frage, wie die wichtigsten Banken in Deutschland im Vergleich abgeschnitten haben. Im Untersuchungszeitraum der vergangenen zwei Jahre liegen die Privatinstitute dabei deutlich vor den öffentlich-rechtlichen Banken. Diese mussten im Schnitt nicht nur höhere Verluste verbuchen, es hapert laut der Studie des Volkswirtschaftsprofessors Marcel Thum auch an der Kompetenz der Aufsichtsräte.

Mangelnde Erfahrung im Finanzbereich ist der Hauptkritikpunkt an der schwachen Bilanz der Kontrolleure der öffentlich-rechtlichen Banken. Zu oft geben demnach politische Gründe den Ausschlag für die Besetzung eines Chefaufseherpostens. Die bösen Folgen sind bekannt und besonders bei den Landesbanken noch immer beinahe täglich in den Medien zu bestaunen.

Erkenntnisreich ist aber auch das zweite wesentliche Ergebnis der Untersuchung: Umso höher die Vergütungen der Vorstände, desto höher fallen meist auch die Verluste aus. Damit kann eigentlich nur die Forderung einhergehen, die Topbanker in Zukunft leistungsabhängiger zu bezahlen. In einem erfolgreichen Geschäftsjahr dürfen die viel gescholtenen Boni dann auch mal höher ausfallen, im gegenteiligen Fall sollte jedoch schlechte Arbeit auch in der Führungsetage dementsprechend niedrig entlohnt werden.