Feiern gegen den Strom

„Der Hafen, die Lichter, die Sehnsucht begleiten das Schiff in die Ferne hinaus“. So romantisch klingt es, wenn Hamburger ihre Heimat besingen. Doch von der guten alten Seemannsromantik ist nicht mehr viel übrig geblieben, seit die Container in der Schifffahrt zum Maß aller Dinge geworden sind. Effizienz und Schnelligkeit dominieren das Geschehen an der Kaimauer, besonders im Boom der vergangenen Jahre war das so.

Seit einiger Zeit ist es allerdings ein wenig ruhiger geworden in Deutschlands größtem Hafen. Krisenbedingt ist der Containerumschlag 2009 dort um 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurück gegangen. Die Schiffe fahren sogar langsamer, um Sprit zu sparen und die Umwelt zu schonen. Die nahezu exzessiven Wachstumspläne an der Elbe sind mittlerweile auf ein gesundes Maß zusammengeschrumpft.

Ein schlimmer Dämpfer war es für die selbst ernannte Metropolregion, dass Antwerpen trotz der Krise an Hamburg vorbeigezogen ist als zweitgrößter Containerhafen Europas nach Rotterdam. Und dann folgte noch eine Hiobsbotschaft aus Dänemark: Die weltgrößte Linienreederei Maersk steuert mit ihren Containerriesen nun auch die polnische Stadt Danzig an – bisher galt das weite Hinterland Hamburgs bis Osteuropa als großer Trumpf der Hansestädter.

Keine wirklich perfekte Vorgabe also für den 1. Hamburger Hafen Empfang, der gestern im Internationalen Maritimen Museum stattfand. Trotzdem waren viele Politiker, Reeder und Wirtschaftsgrößen der Einladung zum neuen Jahrestreffen gefolgt. Und diese Feier setzte Maßstäbe – vor allem in Sachen Unsicherheit.

Die Reden schwankten zwischen Selbstkritik und Zweckoptimismus. Wie es nun weitergehen wird mit dem für die Stadt so wichtigen Hafen? Das weiß keiner so genau. Vielleicht erklärt diese Unsicherheit jedoch, warum die meisten Gäste an diesem Abend weder zu Rot- noch zu Weißwein griffen, sondern sich für den ebenfalls gereichten Rosé aus dem elbfernen Niederösterreich entschieden.

Abgewrackt und umgezogen

Immer im Frühjahr blickt eine ganze Branche nach Genf – in der Schweiz werden dann auf dem Genfer Auto-Salon die neuesten Entwicklungen und Modelle der Automobilindustrie vorgestellt. Hybrid-, Brennstoff- und Elektroautos stehen im Mittelpunkt der Messe. Alternative Antriebe sind zumindest auf dem Ausstellungsgelände groß in Mode. Auf den Straßen dagegen sind sie noch nicht weit verbreitet.

Auch in Deutschland nicht. Trotz der Abwrackprämie, die von der Branche gerne als Umweltprämie bezeichnet wurde. 2500 Euro Zuschuss gab es im vergangenen Jahr für die Verschrottung eines Altautos bei gleichzeitigem Erwerb eines Neuwagens. Diese Regel rettete Deutschlands Vorzeigeindustrie und damit auch die Gesamtwirtschaft vor den schlimmsten Folgen der Finanzkrise und endete fast zeitgleich mit den Bundestagswahlen.

Der Einbruch bei den Verkaufszahlen macht sich nun umso deutlicher bemerkbar: Minus 30 Prozent bei den Pkw-Neuzulassungen im Februar gegenüber dem Vorjahresmonat. In der Branche redet man sich diesen Rückgang mit dem „Abbau prämienbedingter Auftragshalden“ schön. Fakt ist: das Wachstum auf dem Automobilmarkt findet schon lange außerhalb Europas statt. In China legte der Pkw-Markt Anfang des Jahres um 120 Prozent zu. Dort werden derzeit bereits fünf Mal so viele Fahrzeuge verkauft wie in Deutschland.

Die Zukunft der großen deutschen Autokonzerne liegt also im Export. Denn im Inland ist mit einem erneuten Geschenk der Politik erst einmal nicht zu rechnen. Da hilft es vorerst auch nur wenig, dass die Lobbyisten vom Verband der Automobilindustrie ihren Stammsitz nach 60 Jahren in Frankfurt am Main in diesen Tagen in die Hauptstadt Berlin verlagert haben.

Die Banken sollen zahlen

Als Folge der Finanzkrise hat die Verschuldung in Deutschland ein neues Rekordhoch erreicht. Ernsthafte Bemühungen, diese Löcher zu stopfen, waren lange nicht erkennbar. Viele Politiker scheinen stattdessen sogar auf eine hohe Inflation zu hoffen, um die Schuldenlast des Staates ein wenig zu lindern. Doch nun sind Pläne aufgetaucht, zumindest einen Teil des verloren gegangenen Geldes wieder einzutreiben.

Eine Erhebung der Bundesbank und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Auftrag des Finanzministeriums kam in diesen Tagen offenbar zu dem Ergebnis, dass eine Bankenabgabe Milliarden einbrächte. Vorbild dieser Abgabe könnte ein Modell sein, das derzeit in den USA diskutiert wird. Dort werden die Finanzinstitute als Hauptverursacher der Krise nun auch finanziell zur Verantwortung gezogen.

Ab dem 30. Juni sollen die Banken jährlich 0,15 Prozent ihrer Verbindlichkeiten zahlen. Eine Art Sondersteuer auf Fremdkapital also, die dem Staat in den nächsten zehn Jahren eine Einnahme von 90 Milliarden Dollar bringen soll. In Deutschland soll es nach Medieninformationen ähnliche Pläne geben, ein Sicherungsfonds für den Banksektor ist genauso im Gespräch wie eine Finanztransaktionssteuer. Eine europaweit einheitliche Lösung wäre hier am besten, doch deren Umsetzung gewiss sehr zeitintensiv.

Wachsweiche Kriterien

So wie in diesen Tagen in vielen Regionen der Schnee schmilzt, so schrumpfen auch die einst harten Stabilitätskriterien für den Euro zusammen. Das Staatsdefizit in Deutschland betrug für das vergangene Jahr 3,3 Prozent und damit 0,3 Punkte mehr als in dem Vertrag von Maastricht erlaubt – erste Sanktionen müssten demnach folgen. Doch das interessiert derzeit kaum, denn viele Euro-Länder liegen als Folge der Wirtschaftskrise viel deutlicher über diesen Grenzen.

Schon 2005 blieb Deutschland einmal über der Drei-Prozent-Marke, für das laufende Jahr rechnen Experten sogar mit einer Defizitquote um die fünf Prozent. Strafmaßnahmen müssen jedoch vorerst nicht befürchtet werden, erreichen doch andere Staaten wie Spanien oder Irland Fehlbeträge von über zehn Prozent. Ganz oben in der Negativstatistik rangiert jedoch Griechenland mit einem Defizit von 12,7 Prozent.

Der Druck auf die Griechen wächst dementsprechend. Die EU fordert bereits harte Sparmaßnahmen, die von der Bevölkerung jedoch nicht getragen werden. Diese protestiert massiv dagegen – das öffentliche Leben liegt nun wegen eines Generalstreiks weitgehend lahm. Ein Staatsbankrott droht, mit ungewissen Folgen für den Euro, der in den vergangenen Wochen bereits kräftig an Wert verloren hat. Kommen die Sanktionen gegen Griechenland zu spät?

Leise Nullrunde

Viele Busfahrer streiken schon seit Wochen, ab Montag befinden sich auch die Lufthansa-Piloten im Ausstand. Ein fast schon gewohntes Bild während der Tarifverhandlungen. Doch streikende Metallarbeiter wird es in diesem Jahr nicht geben. Denn ihre Gewerkschaft IG Metall hat sich bereits mit den Arbeitgebern geeinigt. In einem Pilotabschluss für Nordrhein-Westfalen wurde eine Nullrunde für 2010 vereinbart. Nach einer Einmalzahlung steigen die Löhne dann erst im kommenden Jahr wieder – um 2,7 Prozent.

So geräuschlos ging es bei der IG Metall nicht immer zu. Lange andauernde Streiks, laute Trommeln und schwingende Fahnen prägten oft das Bild im Tarifstreit der vergangenen Jahre. Doch diesmal ist alles anders. Den Verantwortlichen geht es vor allem darum, trotz der Wirtschaftskrise möglichst viele Arbeitsplätze zu retten. Diese wurden nun vertraglich über die Kurzarbeit hinaus gesichert. Da wird dann in schweren Zeiten auch gerne mal auf mehr Lohn verzichtet.

Hinter dieser Taktik steckt der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber. Kompromissbereiter und mit der Politik besser verdrahtet als seine Vorgänger, setzte er diesen Beschäftigungspakt durch. Mit Erfolg, denn Baden-Württemberg hat den Pilotabschluss schon übernommen, die anderen Bundesländer werden schnell folgen. Erstmals ist die mächtige Gewerkschaft damit ohne eine konkrete Lohnforderung für die mehr als drei Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektrobranche in die Verhandlungen gegangen.

Undenkbar für die Kollegen der Dienstleistungsgesellschaft Verdi, die trotz Krise mit einer gewagten Forderung von fünf Prozent gestartet waren. Die Arbeitgeber bieten hier vorerst nur 1,5 Prozent, worauf sich Verdi-Chef Frank Bsirske natürlich nicht einlässt. Im öffentlichen Dienst wird also weiter verhandelt – und notfalls auch gestreikt.

Mit 50.000 Euro sind Sie dabei

Wer auf der Homepage des Deutschen Bundestages erscheinen möchte, hat es ab sofort einfach. Mit einer Parteispende von mindestens 50.000 Euro taucht man neuerdings unverzüglich in der Spendenliste auf. Bei einem Betrag ab 10.000 Euro wird der Eintrag mit Verzögerung sichtbar. Interessant ist die Bilanz des Jahres 2009, in dem die Parteien insgesamt 20 Millionen Euro an Zuwendungen erhielten. Vorne lagen CDU und CSU vor FDP und SPD. Wenig Spenden gab es für die Grünen, während die Linken leer ausgingen.

Nun können die Großspenden zeitnah verfolgt werden: Im Februar 2010 tauchen in dieser Liste bisher die Deutsche Vermögensberatung mit 125.000 Euro und die Allfinanz Deutsche Vermögensberatung mit 75.000 Euro an Spenden auf – das Geld ging jeweils an die CDU. Zurück verfolgen lassen sich auch die drei umstrittenen Spenden von insgesamt 850.000 Euro des Unternehmens Substantia im vergangenen Jahr an die FDP.

Besonders pikant war dabei, dass die Familie, der Substantia gehört, laut Medienberichten auch Eigentümer diverser Mövenpick-Hotels ist. Und nach der Bundestagswahl setzte die FDP bekanntlicherweise Steuervorteile für das Hotelgewerbe durch.

Doch solche Tricksereien sind nun ein Stück weit öffentlicher geworden, diese Art der Klientelpolitik wird durch das transparente Verfahren erschwert – kann jedoch nicht völlig verhindert werden. Daher lohnt ein Blick ins Ausland. In Frankreich wurden Unternehmensspenden an Parteien verboten, nur Privatpersonen dürfen dort pro Jahr noch vergleichsweise geringe Beträge pro Partei spenden. Skandale gibt es hier kaum noch.

Rückschlag für den großen Bruder

Der Wochenendausflug auf die Skihütte war großartig. Noch immer gut gelaunt füllt man den Überweisungsauftrag für den Bekannten aus, der die Miete ausgelegt hat: „Danke für das bombige Wochenende“ sollte da als Verwendungszweck genügen. Mit der guten Stimmung ist es dann jedoch schnell vorbei, denn ein paar Tage später stehen amerikanische Terrorfahnder vor der Tür. Ein konstruierter Fall – nach dem Wunsch der USA zur Überwachung des europäischen Finanzverkehrs aber durchaus möglich.

Doch dieser Praxis hat das Europäische Parlament nun vorerst einen Riegel vorgeschoben. 378 Abgeordnete stimmten in Straßburg gegen das umstrittene Swift-Abkommen, lediglich 196 Politiker waren dafür. Swift steht für den Finanzdienstleister „Society for worldwide interbank financial telecommunication“ und hat seinen Sitz in Belgien. Von dort werden täglich 15 Millionen Banktransaktionen zwischen mehr als 8000 Instituten abgewickelt.

Die USA wollten durch das Abkommen den automatischen Zugriff auch auf alle europäischen Daten mit der Begründung, dass dies der Terrorabwehr diene. Nun haben der Datenschutz und die Verhältnismäßigkeit fürs Erste gesiegt. Interessant wäre es jedoch, noch zu wissen, wie die Amerikaner reagierten, wenn Europa im Gegenzug den Zugriff auf alle US-Finanztransaktionen für sich fordern würde.

Schwarzer Peter für den Staat

2009 wird als Krisenjahr in die Wirtschaftsbücher eingehen. Schwarze Zahlen bei den Unternehmen waren Mangelware, tiefrote Bilanzen durch fast alle Branchen. Schwarz ärgern war also bei den meisten angesagt, vor allem aber beim Steuerzahler – flossen doch seine Gelder statt in Bildung oder eine verbesserte Infrastruktur vor allem in Bankenrettungsprogramme oder Abwrackprämien zur Stützung der Autoindustrie.

Auch das „Schwarzbuch Börse“ der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger prangert dies an. Eigentlich hätte es das Jahr der Besinnung und der moralischen Erneuerung werden können, heißt es in ihrem Bericht, doch gab es am Ende auch nicht weniger Skandale als in den Jahren zuvor. Besonders das Verhalten des Staats in Sachen Hypo Real Estate stößt den Anlegerschützern sauer auf. Dieses habe mit dem „Verstoß gegen das Rechtsempfinden“ der Aktionäre dazu beitragen, das „kapitalvernichtende Höllenfeuer“ anzufachen – harte Worte.

Doch auch die Zahlenzauberer der Zertifikatebranche und der zu Recht so genannte Graue Kapitalmarkt werden genau so deutlich kritisiert wie einige abgestürzte Unternehmen. Der Schaeffler-Konzern, der sich mit der Übernahme des deutlich größeren Unternehmens Continental schwer verhoben hatte, wird sogar als „Meister des Misslingens“ bezeichnet.

Zur Unperson des Jahres avancierte der ehemalige Porsche-Lenker Wendelin Wiedeking, der sich über eine extrem hohe Abfindung von 50 Millionen Euro freuen durfte. Positiv zu vermerken, dass in der Mängelliste für das vergangene Jahr keines der 30 Dax-Unternehmen auftaucht. Die großen Konzerne verhielten sich in den Augen der kritischen Beobachter also vorbildlich. Möge das so bleiben, damit das Schwarzbuch irgendwann zu einem dünnen Heftchen schrumpft.

Mehr Licht als Schatten

Tauwetter in Frankfurt. Sieben Plusgrade zeigt das Thermometer an, ein leichter Hauch von Frühling liegt in der Luft. Passend zur Pressekonferenz der Deutschen Bank, die heute am Main ihre Jahreszahlen bekannt gab. Von einer Krisenstimmung ist auf den ersten Blick nichts mehr zu spüren, denn Deutschlands größtes Geldhaus erzielte im vergangenen Jahr einen Gewinn von fünf Milliarden Euro nach Steuern.

Eine eindrucksvolle Bilanz also, mit der das Institut um Konzernchef Josef Ackermann wieder in die Gewinnspur eingebogen ist, nachdem es 2008 noch hohe Verluste gegeben hatte. Allerdings: Zwei Drittels dieses Gewinns stammen aus dem Investmentbanking, einem Bereich, der in Zukunft stärker reguliert werden soll. So sind dann auch Ackermanns Aussichten nicht ganz so optimistisch, wie die Märkte es nach der ersten Erfolgsmeldung erwartet hatten.

Mit Spannung wird nun auf die Bekanntgabe der Gehälter der beiden Starbanker aus dem Investmentbereich geblickt. Da Anshu Jain und Michael Cohrs mittlerweile in den Vorstand der Deutschen Bank eingezogen sind, muss ihr Verdienst demnächst im Geschäftsbericht offengelegt werden. Bis dahin beeindruckt jedoch schon die Zahl, dass die Deutsche Bank insgesamt 11,6 Milliarden Euro Personalkosten hatte.

Das bedeutet, im Durchschnitt bekam jeder Mitarbeiter im vergangenen Jahr knapp 150.000 Euro an Gehalt – das sind knapp 30.000 Euro mehr als im Krisenjahr zuvor. Die Bezüge von Jain und Cohrs dürften dank der Bonuszahlungen aus dem Investmentbereich jedoch deutlich im zweistelligen Millionenbereich liegen – und damit auch über dem Salär von Ackermann.

Schnee von gestern

Davos ist ein kleiner Ort in den Schweizer Alpen. Jährlich gerät er in die Schlagzeilen durch das World Economic Forum, bei dem sich Politiker, Wirtschaftsexperten und Intellektuelle über aktuelle Finanzfragen austauschen. Doch der Mythos dieser nun bereits zum 40. Male ausgetragenen Veranstaltung verblasst zunehmend, denn wirklich spannende Ergebnisse kommen bei diesem Elitetreffen schon lange nicht mehr heraus.

So blieb auch der einst regelmäßige Teilnehmer Jeff Nussbaum, ein bekannter amerikanischer Journalist, Davos in diesem Jahr fern und begründete dies damit, dass sich das World Economic Forum in einem „Endstadium der Irrelevanz“ befinde. Es gebe keine Antworten auf die Wirtschaftskrise, die Globalisierung funktioniere für viele Millionen Menschen einfach nicht, so seine harsche Rüge.

Das Fazit der gestern beendeten, fünf Tage dauernden Veranstaltung fiel dann auch bescheiden aus. Eisige Kritik wurde von den über 2000 Teilnehmern in nahezu allen Vorträgen und Gesprächsrunden vor allem an den Bankern geübt, den Hauptschuldigen der Krise. Uneinsichtigkeit war dabei der Hauptvorwurf – wird doch an den Märkten bereits wieder wild spekuliert, werden erneut millionenschwere Boni verteilt, so als hätte es eine Krise und die daraus resultierende massive Verschuldung vieler Staaten nie gegeben.

Über Regeln, dieses Verhalten einzuschränken und die Banken stärker zu kontrollieren, wird zwar schon lange und länderübergreifend diskutiert, doch noch immer ohne bahnbrechende Ergebnisse. Sicher scheint derzeit nur, dass dies auch für die nächsten abendlichen Kaminrunden in dem Schweizer Luftkurort ein bestimmendes Thema sein wird – Ende Januar 2011.