Wenn die Straße vor der eigenen Haustür noch immer tiefe Schlaglöcher als Folge des harten Winters aufweist, wenn die Schwimmhalle um die Ecke plötzlich geschlossen wird und wenn die Gebühren für den Kindergarten schon wieder deutlich erhöht wurden, dann gibt es für das alles zusammen wahrscheinlich nur einen einzigen Grund: die klamme Finanzlage der Kommunen.
Dass es um die Situation der Gemeindehaushalte nicht besonders gut bestellt ist, zeigen die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Im ersten Halbjahr 2010 lag das Finanzierungsdefizit der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland bei 7,8 Milliarden Euro. Das ist gegenüber dem Vorjahreszeitraum fast eine Verdoppelung. Schuld daran sind vor allem die Ausgaben, die um mehr als vier Prozent auf insgesamt 84,7 Milliarden Euro stiegen, während die Einnahmen nahezu konstant bei 76,8 Milliarden Euro verharrten.
Der Aufschwung, der die hiesige Wirtschaft nach dem Einbruch 2009 wieder beflügelt hat, ist also noch nicht bei den Kommunen angekommen. Für das Gesamtjahr wird sogar ein Rekorddefizit von etwa 15 Milliarden Euro erwartet. Begründet wird dies jedoch nicht nur mit den Folgen der Finanzkrise, sondern auch mit einer fast chronischen Unterfinanzierung.
Nicht vergessen werden sollte dabei allerdings, warum die Ausgaben unter anderem so stark gestiegen sind. Neben erhöhten Geldern für Soziales, Personal und Zinsen legten auch die Bauausgaben um rund ein Fünftel zu. Bei dieser Steigerung jedoch handelt es sich zum Großteil um die Umsetzung des Konjunkturpakets – angedacht zur Belebung der Wirtschaft nach der Krise.
